Eisenreich: Hass und Hetze im Netz „auf erschreckend hohem Niveau“
München (epd). Hass und Hetze im Internet halten sich nach Einschätzung des bayerischen Justizministers Georg Eisenreich (CSU) „auf einem erschreckend hohen Niveau“. Die Experten für „Hatespeech“ (Hassrede) bei der bayerischen Justiz hätten im vergangenen Jahr 2.435 neue Verfahren eingeleitet, sagte der Minister am Donnerstag in München. Dies seien noch einmal mehr als 2021 (2.317 Verfahren) und als 2020 (1.648), sagte Eisenreich. Wer Meinungsfreiheit und Demokratie schützen wolle, müsse Hassrede „konsequent bekämpfen“.